AGB
Nutzungsbedingungen für die CoviMedical Home-Produkte
Stand 30.11.2023
A. ALLGEMEINES
- Vertragspartner des Vertrages sind die CoviMedical GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christoph Neumeier, Steinwiese 18, 35685 Dillenburg, eingetragenen im Handelsregister des Amtsgerichts Wetzlar unter HRB 8167 und der Nutzende.
- Diese Nutzungsbedingen der CoviMedical GmbH gelten für alle Verträge über die CoviMedical Hometest-Produkte.
- Zur Nutzung weiterer Mehrwertdienste („Upgrades“) ist womöglich der Abschluss weiterer Verträge notwendig.
- Der Nutzer ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
B. WEBAPP (REGISTRIERUNG UND IDENTIFIZIERUNG)
- Für die Nutzung der CoviMedical Home Tests ist eine erfolgreiche Registrierung in der WebApp und die Zuordnung einer Testperson zwingend erforderlich.
- Die Registrierung erfordert vollständige und wahrheitsgemäße persönliche Angaben der Nutzenden nebst Erbringung der erforderlichen Nachweise. Bei Änderungen der persönlichen Daten sind diese unverzüglich zu aktualisieren. Die Durchführung bestimmter CoviMedical Home Tests erfordert die Identifizierung der zu testenden Person durch das in der WebApp abgefragte Identifikationsverfahren (Testpersonen haben vor erstmaligem Beginn der Testdurchführung ein Bild ihres Gesichts aufzunehmen und Vorder- sowie Rückseite ihres Lichtbildausweis in der WebApp zu scannen).
- Nutzende haben Sorge dafür zu tragen, dass Zugangsdaten zur WebApp ausreichend gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte geschützt sind. Insbesondere sind Passwörter und Zugangscodes geheim zu halten. Im Falle einer unbefugten Nutzung der WebApp ist CoviMedical unverzüglich zu informieren.
- Nutzende können – soweit verfügbar - nach Testdurchführung im Checkout-Prozess Upgrades (Next Morning und Same Day) hinzubuchen, die jeweils zu entrichtenden Entgelte sind dort hinterlegt. Nutzende geben durch Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ein Angebot ab. CoviMedical ist in der Annahme dieses Angebots frei. Im Falle einer Ablehnung werden Nutzende unverzüglich informiert, anderenfalls wird das Angebot angenommen.
- Bei einem schuldhaften Verstoß des Nutzenden oder eines ihm zurechenbaren Dritten gegen diese Nutzungsbedingungen ist CoviMedical insbesondere berechtigt, das Benutzerkonto zu sperren. Die Geltendmachung eines aus dem schuldhaften Verstoß resultierenden Schadens für die CoviMedical GmbH bleibt unberührt.
C: OBLIEGENHEITEN DER NUTZENDEN
1. FÜR DIE COVIMEDICAL HOME PRODUKTE: Corona-PCR-Test, RSV-PCR-Test, Influenza-PCR-Test und Atemwegsinfektionen-Test L, jeweils in der Variante „Gurgeltest“
- Die Anwendung darf nur durch Erwachsene oder Kinder unter Aufsicht erfolgen. Bewahren Sie das Testset unzugänglich für Kinder auf.
- Das Testset dient insgesamt der einmaligen Anwendung und kann nicht mehrfach verwendet werden.
- Das Testset ist für die Gewinnung von Speichelproben aus dem Mund- Rachenraum durch den Anwendenden selbst vorgesehen. Die molekularbiologische Auswertung der Probe kann nur durch Laboreinrichtungen erfolgen.
- 30 Minuten vor dem Test sollten Sie nichts mehr Trinken, Essen (auch keine Bonbons oder Kaugummis), nicht Zähne putzen und nicht mehr rauchen. Zudem sollte mindestens 30 Minuten vor dem Test kein Alkohol getrunken werden.
- Bevor Sie das Testset öffnen und den Test beginnen, sollten Sie unbedingt gründlichst Ihre Hände waschen.
- Vor Testbeginn sollten Sie die dem Testset beiliegende Anleitung genau durchlesen.
- Nach Aufforderung der WebApp ist die dem Testset beiliegende Kochsalzlösung 60 Sekunden lang im Mund zu spülen.
- Die Lagertemperatur des Testsets sollte immer zwischen 4°C und 25 °C liegen, das Testset sollte keinem direkten Sonnenlicht ausgesetzt werden. Das Verwendbarkeitsdatum auf der Faltschachtel des Testsets darf nicht überschritten sein.
- Das benutzte Transferröhrchen und das Gefäß der Salzlösung kann bedenkenlos im Restmüll entsorgt werden.
- Eine qualitativ unzureichende Probenentnahme kann zu einem falschen Testergebnis führen und damit eine tatsächlich vorliegende Infektion mit dem untersuchten Virus fälschlich nicht nachweisen. Eine Testung mit unzureichender Probeentnahme kann deshalb trotz negativem Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Deshalb ist den Anweisungen in der Web-App genau Folge zu leisten.
- Der Nachweis von Virenerbgut in der Gurgellösung kann nur erfolgen, wenn das Virus die Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.
- Das letztlich zur Verfügung gestellte Testergebnis kann nicht im Rahmen von impf-, genesenen-, oder testnachweisbezogenen Schutzkonzepten (sogenannte 3G-Konzepte) verwendet werden. Ein solches Testzertifikat kann nur bei PCR-Tests beantragt werden, die an und von beauftragten Teststationen vor Ort durchgeführt werden.
2. FÜR DIE COVIMEDICAL HOME PRODUKTE: Corona-PCR-Test, RSV-PCR-Test, Influenza-PCR-Test, Atemwegsinfektionen-Test L, jeweils in der Variante „Mundabstrich“
- Die Anwendung darf nur durch Erwachsene oder Kinder unter Aufsicht erfolgen. Bewahren Sie das Testset unzugänglich für Kinder auf.
- Das Testset dient insgesamt der einmaligen Anwendung und kann nicht mehrfach verwendet werden.
- Das Testset ist für die Gewinnung von Speichelproben aus dem Mundraum durch den Anwendenden selbst vorgesehen. Die molekularbiologische Auswertung der Probe kann nur durch Laboreinrichtungen erfolgen.
- 30 Minuten vor dem Test sollten Sie nichts mehr Trinken, Essen (auch keine Bonbons oder Kaugummis), nicht Zähne putzen und nicht mehr rauchen. Zudem sollte mindestens 30 Minuten vor dem Test kein Alkohol getrunken werden.
- Bevor Sie das Testset öffnen und den Test beginnen, sollten Sie unbedingt gründlichst Ihre Hände waschen.
- Vor Testbeginn sollten Sie die dem Testset beiliegende Anleitung genau durchlesen.
- Nach Aufforderung der WebApp ist der beiliegende Abstrichtupfer in den Mund zu nehmen und 60 Sekunden lang mittels Drehbewegungen mit Speichel aus dem Mundraum zu sättigen.
- Anschließend ist der Abstrichtupfer in das Probenröhrchen zu geben und an der entsprechend gekennzeichneten Sollbruchstelle abzubrechen, sodass nur der mit Probenmaterial gesättigte Bereich im Röhrchen verbleibt. Sodann ist das Probenröhrchen mit dem beiliegenden Deckel zu verschließen.
- Das abgebrochene Endstück des Abstrichtupfers sowie die übrigen Verpackungsmaterialien können bedenkenlos im Restmüll entsorgt werden.
- Es ist unbedingt darauf zu achten, dass der Abstrichtupfer während des gesamten Vorgangs nicht in Kontakt mit anderen Oberflächen kommt.
- Die Lagertemperatur des Testsets sollte immer zwischen 5°C und 25 °C liegen, das Testset sollte keinem direkten Sonnenlicht ausgesetzt werden. Das Verwendbarkeitsdatum auf der Faltschachtel des Testsets darf nicht überschritten sein.
- Eine qualitativ unzureichende Probenentnahme kann zu einem falschen Testergebnis führen und damit eine tatsächlich vorliegende Infektion mit dem untersuchten Virus fälschlich nicht nachweisen. Eine Testung mit unzureichender Probeentnahme kann deshalb trotz negativem Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Deshalb ist den Anweisungen in der Web-App genau Folge zu leisten.
- Der Nachweis von Virenerbgut in der Speichelprobe kann nur erfolgen, wenn das Virus die Mund- und Rachenschleimhaut befallen hat und die intrazelluläre Vervielfältigung in nachweisbarer Höhe erfolgt ist. Nach derzeitigem Wissensstand setzt diese Vervielfältigung ggf. erst mehrere Tage nach der Infektion ein. Bei einer Testung in einem sehr frühen Infektionsstadium kann deshalb ein negatives Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Sofern weiterhin ein Infektionsverdacht besteht, sollten weitere Testungen auf den Nachweis des Virus erfolgen und zusätzlich die Vorgaben des Bundesministeriums für Gesundheit sowie anderer Zielländer, insbesondere zu erforderlichen Quarantänemaßnahmen, eingehalten werden.
3. FÜR DIE COVIMEDICAL HOME PRODUKTE: STI-Test S, M und L, Chlamydien-Test, Gonorrhoe-Test
- Die Anwendung darf nur durch Erwachsene oder Kinder ab 16 Jahren erfolgen. Bewahren Sie das Testset unzugänglich für kleinere Kinder auf.
- Das Testset dient insgesamt der einmaligen Anwendung und kann nicht mehrfach verwendet werden.
- Das Testset ist für die Gewinnung von Urinproben (Männer) bzw. Scheidenabstrichen (Frauen) durch den/die Anwendende:n selbst vorgesehen. Die molekularbiologische Auswertung der Probe kann nur durch Laboreinrichtungen erfolgen.
- Für die Urinprobe sollte der allererste Morgenurin verwendet werden, der Scheidenabstrich sollte ebenfalls morgens direkt nach dem Aufstehen erfolgen.
- Bevor Sie das Testset öffnen und den Test beginnen, sollten Sie unbedingt gründlichst Ihre Hände waschen.
- Vor Testbeginn sollten Sie die dem Testset beiliegende Anleitung genau durchlesen.
- Nach Aufforderung der WebApp sind die dem Testset beiliegenden Probengewinnungsmaterialien zu verwenden. Der in den Sammelbehälter entleerte Urin ist nach Angabe mittels der beiliegenden Pipette in das Transferröhrchen zu überführen. Der Abstrichtupfer muss in das Transportröhrchen gesteckt werden.
- Das Transferröhrchen enthält ein Konservierungsmittel, von Kindern deswegen fernhalten. Verschlucken und Kontakt mit Haut und Augen muss vermieden werden. Bei Kontakt Haut und Augen mit Wasser gründlich ausspülen.
- Die Lagertemperatur des Testsets für Urinproben sollte immer zwischen 15°C und 25 °C liege bzw. für Abstrichtests zwischen 5°C und 25° C, das Testset sollte keinem direkten Sonnenlicht ausgesetzt werden. Das Verwendbarkeitsdatum auf der Faltschachtel des Testsets darf nicht überschritten sein.
- Der benutzte Urinsammelbecher kann bedenkenlos im Restmüll entsorgt werden.
- Eine qualitativ unzureichende Probenentnahme kann zu einem falschen Testergebnis führen und damit eine tatsächlich vorliegende Infektion mit den untersuchten Erregern fälschlich nicht nachweisen. Eine Testung mit unzureichender Probeentnahme kann deshalb trotz negativem Testergebnis eine Infektion nicht eindeutig ausschließen. Deshalb ist den Anweisungen in der Web-App genau Folge zu leisten.
- Sexualpartner:Innen sollten über das Testergebnis informiert werden, damit sie sich ebenfalls testen lassen.
4. FÜR DIE COVIMEDICAL HOME PRODUKTE: Gesunde-Leber-Test, Gesundes-Herz-Test, Gesunder Schlaf-Test, Melatonin-Test, Vitamin D-Test
- Die Anwendung darf nur durch Erwachsene erfolgen. Bewahren Sie das Testset unzugänglich für kleinere Kinder auf.
- Das Testset darf nicht von Menschen verwendet werden, die unter Blut-Gerinnungsstörungen (z.B. Hämophilie) leiden oder blutgerinnungshemmende Medikamente einnehmen.
- Das Testset dient insgesamt der einmaligen Anwendung und kann nicht mehrfach verwendet werden.
- Das Testset ist für die Gewinnung von Blutproben aus der Fingerbeere durch den/die Anwender:in selbst vorgesehen. Die molekularbiologische Auswertung der Probe kann nur durch Laboreinrichtungen erfolgen.
- Bevor Sie das Testset öffnen und den Test beginnen, sollten Sie unbedingt gründlichst Ihre Hände waschen.
- Vor Testbeginn sollten Sie die dem Testset beiliegende Anleitung genau durchlesen. Mindestens eine Stunde vor Testbeginn sollte auf eine ausreichende Flüssigkeitszufuhr (min. 1 Liter) geachtet werden, um die Blutentnahme zu erleichtern
- Nach Aufforderung der WebApp sind die dem Testset beiliegenden Probengewinnungsmaterialien zu verwenden. Mittels der beiliegenden Einweg-Lanzetten ist ein Einstich in die Seite der Fingerkuppe vorzunehmen. Der erste Tropfen Blut ist mit dem beiliegenden Desinfektionstuch abzuwischen. Anschließend ist Blut aus der Fingerbeere in das beilegende Probenröhrchen zu tropfen, bis dieses bis zur oberen Füllmarkierung mit Blut gefüllt ist.
- Sollte der Blutfluss nach dem ersten Einstich nicht ausreichen, um das Probenröhrchen mit der ausreichenden Menge Blut zu füllen, so ist Vorgang mit der zweiten Lanzette an einem anderen Finger zu wiederholen.
- Nachdem das mit Blut gefüllte Probenröhrchen verschlossen wurde, ist dieses 3–5-mal auf den Kopf- und anschließend wieder zurückzudrehen.
- Das Probenröhrchen enthält ein Konservierungsmittel, von Kindern deswegen fernhalten.
- Das Testset sollte stets bei Raumtemperatur gelagert und keinem direkten Sonnenlicht ausgesetzt werden. Das auf der Faltschachtel des Testsets angegebene Ablaufdatum darf nicht überschritten sein.
- Die benutzten Probenentnahme-Utensilien können nach Abschluss des Tests bedenkenlos im Restmüll entsorgt werden. Die Einstichstelle sollte nach der Blutentnahme mit einem Pflaster bedeckt werden.
- Eine qualitativ unzureichende Probenentnahme, falsche Lagerung des Testsets sowie Verzögerungen beim Versand zum Labor können zu fehlerhaften Befunden führen.
- Die Ergebnisse der Tests dürfen in keinem Fall als Ersatz für eine professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete medizinische Fachkräfte angesehen werden. Die Informationen sollten nicht verwendet werden, um eigenständig Diagnosen zu stellen oder Behandlungen zu beginnen.
5. FÜR DIE COVIMEDICAL HOME PRODUKTE: Cortisol-Test, Schilddrüsen-Test
- Die Anwendung darf nur durch Erwachsene erfolgen. Bewahren Sie das Testset unzugänglich für kleinere Kinder auf.
- Bei Schwangeren sowie bei Frauen, die Hormone zur Empfängnisverhütung oder zur Hormonersatztherapie einnehmen, kann es aus technischen Gründen zu einem verfälschten Ergebnis der Cortisol-Werte kommen. Bei diesem Personenkreis sind der Cortisol-Test und der Schilddrüsen-Test zur Bestimmung von Cortisol-Werten ungeeignet.
- Das Testset dient insgesamt der einmaligen Anwendung und kann nicht mehrfach verwendet werden.
- Das Testset ist für die Gewinnung von Blutproben aus der Fingerbeere durch den/die Anwender:in selbst vorgesehen. Die molekularbiologische Auswertung der Probe kann nur durch Laboreinrichtungen erfolgen.
- Bevor Sie das Testset öffnen und den Test beginnen, sollten Sie unbedingt gründlichst Ihre Hände waschen.
- Mindestens eine Stunde vor Testbeginn sollte auf eine ausreichende Flüssigkeitszufuhr (min. 1 Liter) geachtet werden, um die Blutentnahme zu erleichtern.
- Die Probenentnahme sollte auf nüchternen Magen und nur zwischen 6:00 Uhr und 10:00 Uhr morgens durchgeführt werden.
- Vor Testbeginn sollten Sie die dem Testset beiliegende Anleitung genau durchlesen.
- Nach Aufforderung der WebApp sind die dem Testset beiliegenden Probengewinnungsmaterialien zu verwenden. Mittels der beiliegenden Einweg-Lanzetten ist ein Einstich in die Seite der Fingerkuppe vorzunehmen. Der erste Tropfen Blut ist mit dem beiliegenden Desinfektionstuch abzuwischen. Anschließend ist Blut aus der Fingerbeere in das beilegende Probenröhrchen zu tropfen, bis dieses bis zur oberen Füllmarkierung mit Blut gefüllt ist.
- Sollte der Blutfluss nach dem ersten Einstich nicht ausreichen, um das Probenröhrchen mit der ausreichenden Menge Blut zu füllen, so ist Vorgang mit der zweiten Lanzette an einem anderen Finger zu wiederholen.
- Nachdem das mit Blut gefüllte Probenröhrchen verschlossen wurde, ist dieses 3–5-mal auf den Kopf- und anschließend wieder zurückzudrehen.
- Das Probenröhrchen enthält ein Konservierungsmittel, von Kindern deswegen fernhalten.
- Das Testset sollte stets bei Raumtemperatur gelagert und keinem direkten Sonnenlicht ausgesetzt werden. Das auf der Faltschachtel des Testsets angegebene Ablaufdatum darf nicht überschritten sein.
- Die benutzten Probenentnahme-Utensilien können nach Abschluss des Tests bedenkenlos im Restmüll entsorgt werden. Die Einstichstelle sollte nach der Blutentnahme mit einem Pflaster bedeckt werden.
- Eine qualitativ unzureichende Probenentnahme, falsche Lagerung des Testsets sowie Verzögerungen beim Versand zum Labor können zu fehlerhaften Befunden führen.
D. HAFTUNG
- CoviMedical haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.
- Eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Kunden regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).
- Vorstehende Haftungsausschlüsse gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von CoviMedical.
E. WIDERRUFSBELEHRUNG
(1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
WIDERRUFSBELEHRUNG
WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (CoviMedical GmbH, Steinwiese 18, 35685 Dillenburg, Tel.: +49 2771 4278 660, Mail: support@covimedical.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
— An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Faxnummer und E-Mail-Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
— Bestellt am ()/erhalten am ()
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
F. ABSCHLIESSENDE BESTIMMUNGEN
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern (§ 13 BGB) mit Wohnsitz in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewähre Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Landes, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
- Gerichtsstand ist der Geschäftssitz von CoviMedical, sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
- Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. CoviMedical ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen